In ihren Verbandsversammlungen haben SPNV Süd und Nord den Rheinland-Pfalz-Index (RLP-Index), der künftig als verbindliche Berechnungsgrundlage für die Fortschreibung der Personalkosten im Busverkehr dienen soll, konkretisiert. Beide Zweckverbände hatten bereits Ende vergangenen Jahres im Grundsatz beschlossen, bei allen neuen Vergabeverfahren ab 2025 ein zweigeteiltes Index-Modell für Personal- und Energiekosten zu verankern. Mit dem aktuellen Beschluss wurden nun bislang offene Details des Personalindex finalisiert. Für den Verband Mobilität und Logistik Rheinland-Pfalz (Molo) ist dies ein „bedeutender Schritt hin zu mehr Planbarkeit und Tarifgerechtigkeit“.
Konkret wurden folgende Regelungen verabschiedet:
- Der Tarifvertrag der privaten Branche wird künftig mit 78 Prozent, der kommunale TV-N mit 22 Prozent in den Index einbezogen – orientiert an der tatsächlichen Beschäftigtenverteilung im Fahrpersonal.
- Ergänzt wird der Index durch eine 10%ige Beimischung des Tarifindex des Statistischen Bundesamts für die „sonstige Personenbeförderung im Landverkehr“ (H-49.3 / WZ08-493).
- Eine regelmäßige Evaluierung des Index alle drei bis fünf Jahre sowie ein Notfallmechanismus für außergewöhnliche Entwicklungen sollen für notwendige Flexibilität und Krisenresilienz sorgen.
- Das Statistische Landesamt Rheinland-Pfalz soll künftig halbjährlich die Veränderungsraten des Index veröffentlichen, um Transparenz und Nachvollziehbarkeit zu gewährleisten.
Molo will Anerkennung auch für bestehende Verträge
„Die heutigen Beschlüsse sind ein wichtiges Signal in Richtung fairer Finanzierung und tariflicher Aufwertung des Fahrpersonals“, sagte Heiko Nagel, Geschäftsführer von Molo. Mit dem RLP-Index werde „ein transparentes und gerechtes Instrument geschaffen, das die tatsächliche Kostenentwicklung abbildet“. Das stärke „nicht nur die Unternehmen, sondern sorgt auch für langfristige Angebotsqualität im ÖPNV“. Gleichzeitig mahnte Molo auch „eine zügige Ausweitung des Index auf bestehende Verkehrsverträge“ an. Denn bislang ist die Anwendung des RLP-Index ausschließlich für Neuvergaben ab 2025 verbindlich vorgesehen.
„Wenn Unternehmen nun auf ihre Aufgabenträger zugehen und eine Vertragsanpassung unter Einbeziehung des neuen Indexmodells anstreben, sollte dem mit Wohlwollen begegnet werden“, sagte Molo-Geschäftsführerkollege Guido Borning. „Es kann nicht sein, dass Betriebe mit laufenden Verträgen, die bereits heute unter massivem Personaldruck stehen, von dieser Entwicklung ausgeschlossen bleiben. Die Refinanzierung der Personalkosten darf keine Frage des Vertragsdatums sein.“
